SOZIALDIALOG

“Jeder gegen Jeden”

Die griechischen Parteien stecken in der Krise: Kein Vertrauen, keine Beständigkeit – und keine Lösung. Die Parteienlandschaft gleicht den zerklüfteten Inseln vor dem Festland. Gibt es nach der Wahl Entspannung in der Politik – und auf den Straßen Athens?

Von Anna Klein

Der Kotzia-Platz mitten in Athen, an einem Abend wenige Tage vor der Parlamentswahl: Die sozialdemokratische PASOK-Partei hat zur Versammlung gerufen. Zwischen massiven Marmorsäulen versammeln sich die Parteianhänger, hauptsächlich Männer im mittleren Alter, gebügelte Hemden inmitten von neoklassizistischer Architektur. Niemand unter 25. Das, was von der sozial-demokratischen Mitte Griechenlands noch übrig ist, seit das Land in die Krise gerutscht ist. Von 43 im Jahr 2009 auf vier Prozent bei den Wahlen im Januar 2015.

Im Hintergrund erhebt sich das majestätische Gebäude der Griechischen Nationalbank in den Nachthimmel, heute strahlend blau ausgeleuchtet. Das entbehrt nicht einer gewissen Ironie, denn blau ist eigentlich die Farbe einer anderen Partei – der konservativen Nea Dimokratia (ND). Traditionell muss sich die PASOK genau mit dieser Partei um die politische Mitte in Griechenland streiten, ähnlich wie in Deutschland CDU und SPD. In Griechenland war dieses Zwei-Parteien-System aber jahrelang eine harmonische Koexistenz, denn Pasok und ND haben sich inhaltlich stark angenähert. Eine informelle Koalition aus blau und grün. Genau wie die Lichter auf dem Kotzia-Platz.

Staatsämter nach Stammbaum

Viele Griechen machen genau diese Art der Politik verantwortlich für die Krise in ihrem Land. Denn das System beförderte jahrzehntelang die politische Korruption – welche in Griechenland nicht nur weit verbreitet ist, sondern auch weitgehend toleriert, erklärt Aristides Hatzis, Politikwissenschaftler an der Universität von Athen. Klientelismus nennt die Wissenschaft das, was in der griechischen Politik an der Tagesordnung war: „Es ist charakteristisch für das griechische System, dass bestimmte Familien die politische Szene dominieren“. Der Karamanlis-Clan und die Mitsotakis-Familie in der ND, die Papandreous und Gennimatas bei PASOK. Das war vierzig Jahre lang so und hat sich in diesen Parteien selbst durch die Krise nicht sonderlich verändert. Fotini Gennimata ist Vorsitzende der Pasok, zwei Mitglieder des Mitsotakis-Clan stehen auf der Liste ND ganz oben. Staatsämter wurden in Griechenland nach Stammbaum verteilt, manche Ministerien ähnelten dem Vorstand eines Familienkonzerns.

Neue Konfliktlinien

Nach dem Ausbrauch der Krise 2009 konnte dann aber doch nicht alles so bleiben, wie es war: „Das komplette politische System ist kollabiert. Das Vertrauen in die Politiker war komplett verschwunden“, sagt Aristides Hatzis. Profitieren konnte davon zunächst nur ein Mann und seine Partei: Alexis Tspiras und Syriza. Bei der Europawahl 2014 holte sein radikal linkes Bündnis schon ein Viertel der Stimmen in Griechenland, bei der Parlamentswahl Anfang 2015 waren es dann mehr als 36 Prozent. Der junge Charismatiker wurde Ministerpräsident und galt vielen Griechen als Hoffnungsträger. Um aufzuräumen mit dem alteingesessenen Establishment, der korrupten Mitte der Politik.

Doch genau an diese Mitte musste sich auch Syriza jüngst anpassen, um das dritte Hilfspaket durch das Parlament zu bringen. „Syriza versucht den Schritt hin zur politischen Mitte, das Bündnis könnte die nächste große Mitte-Links-Kraft werden“, glaubt Politikredakteur Angelos Athanasopoulus. Die Karten werden neu gemischt.

Neben traditionellen Unterschieden gibt es spätestens seit diesem Sommer eine neue Trennlinie in der griechischen Politik: „Was wir zur Zeit beobachten, ist eine tiefe Spaltung entlang der Frage des Referendums. Das hat die politische Landschaft nachhaltig geprägt“, sagt Konstantinos Kyranakis.

Fehler der politischen Mitte

Er ist einer von denen, die zeigen möchten, dass es anders geht. Dass man in Griechenland auch mit traditionellen Ideen Politik betreiben kann, ohne Populismus und Ein-Themen-Politik. Deshalb kandidiert er für die Nea Dimokratia. Der aufstrebende Jung-Politiker steht offen zu den Fehlern, die seine Partei in den vergangenen Jahrzehnten gemacht habe: „ND und Pasok konnten 40 Jahre allein regieren, ohne Koalitionspartner, ganz wie sie wollten. Sie haben sich lediglich gegenseitig abgewechselt“, so Kyranakis.

Konstantinos Kyranakis kandidiert für die Nea Dimokratia

Im Vergleich zur altgedienten Politiker-Garde in der Mitte-Rechts-Partei wirkt Kyranakis vergleichsweise erfrischend. Und der 28-Jährige bewegt sich höchst eloquent auf dem politischen Parkett. Er hat schon Reden für das Innenministerium geschrieben und entwirft Wahlkampagnen für eine Agentur, spezialisiert hat er sich auf digitale Kommunikation – Wähler 2.0, die nächste Generation. Und das nicht nur in Griechenland: Kyranakis ist Präsident der YEPP (Youth Organization of the Europeans People’s Party), der konservativen Jugend Europas. Erst im Mai wurde er im Amt bestätigt. Sein politisches Netzwerk reicht schon jetzt weit über Griechenland hinaus. Insider handeln ihn als potentiellen ND-Chef der Zukunft. „Ich sehe mich selbst in der politischen Mitte, vielleicht Mitte-rechts. Ich glaube an Koalitionen und Zusammenschlüsse. Manchmal spielt nicht Ideologie die tragende Rolle, sondern einfach der Gemeinschaftssinn“, so Kyranakis.

Enttäuschte Syriza-Anhänger

Wenige Tage vor den Parlamentswahlen stoßen diese gemäßigten Ideen der politischen Mitte in den Straßen von Athen auf wenig Gegenliebe. Auf den großen Plätzen finden tagtäglich Parteiversammlungen statt, wie von den Sozialdemokraten. Verlässt man deren grün ausgeleuchtete Bühne und folgt dem Athinas-Boulevard ein wenig weiter zum Omonia-Platz, trifft man auf die Anhängerschaft von Laiki Enotita. Frühere Syriza-Mitglieder haben die linke „Volkseinheit“ erst im August gegründet. „Ich fühle mich von Tspiras betrogen. Was wir brauchen, ist jemand, der das dritte Sparpaket anständig umsetzt“, klagt Panagos Lilis. Altersmäßig würde man ihn eher auf der Pasok-Versammlung erwarten, anstatt inmitten der bunten Anhängerschaft von Laiki Enotita. Junge Enthusiasten treffen auf altgediente Linke, enttäuschte Syriza-Wähler auf kommunistische Hardliner. „Ich gehöre zur Arbeiterklasse, das ist der wichtigste Grund, warum ich links wähle“, erläutert Lilis. Wenige Meter neben ihm bereiten Studenten selbstgemalte Transparente vor. Eine von ihnen ist Chrysanthi Mourti, 24 Jahre: „Egal, wo man hinschaut: Seit der Krise diskutieren die Menschen über Politik, auf der Straße, im Zug, auf den großen Plätzen. Denn was am nächsten Tag im Parlament oder in der EU beschlossen wird, betrifft ja jetzt das tägliche Leben.“

Wahlkampf in den Straßen von Athen

Die Atmosphäre in der neuen Partei ist aufgeheizt und ausgelassen. Weniger politisches Establishment, mehr Aktionismus. Die jungen Linken selbst sehen sich in einer Tradition mit den Protestparteien in ganz Europa, wie beispielsweise Podemos in Spanien. Sie alle sind gegen die strikten Sparmaßnahmen und für mehr nationale Souveränität. Umfragen sehen die Partei derzeit knapp über der Drei-Prozent-Hürde. Sie könnte den Einzug ins Parlament also schaffen. Und dann? „Traditionell ist Mitte-Links das Spektrum, das politische Mehrheiten schafft“, erläutert Politikwissenschaftler Hatzis. Aber wird es auch diesmal so sein, nachdem so viele Hoffnungen linker Wähler enttäuscht wurden?

Radikale im Aufwind

Und wie werden sich die Enttäuschten verhalten? Die Straßen von Athen spiegeln die zerrissene politische Kultur des Landes, spätestens seit den Protesten auf dem Syntagma-Platz 2011. Immer wieder war es dort zu Unruhen gekommen, ausgehend von rechten wie linken Aktivisten. Seit Beginn der Krise befinden sich radikale Kräfte in Griechenland im Aufwind, von der Neo-Nazi Partei Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) bis zur kommunistischen KKE.

Eine Anhängerin von Laiki Enotita auf dem Omonia-Platz

Politikwissenschaftler Hatzis vergleicht diese Situation mit dem Naturzustand bei Thomas Hobbes: Es gebe keine funktionierende Zivilgesellschaft in Griechenland. Stattdessen gelte: Jeder gegen jeden. „Man muss sich ja nur mal die Graffitis in ganz Athen ansehen, um zu verstehen, wie wenig Respekt hier für öffentliches Eigentum vorhanden ist.“ Ehrenamtliches Engagement sei schwach ausgeprägt, Freiwilligendienste unpopulär.

„Die Parteien waren lange Zeit die einzige Verbindung von Politik und Gesellschaft“, erklärt auch Politikjournalist Angelos Athanasopoulus. Es sei sehr einfach gewesen: Man habe nur seinen lokalen Abgeordneten anrufen müssen – und in der Regel habe der geholfen. Mit dem Kollaps des Parteiensystems fehlt der Zivilgesellschaft nun eine wirksame Möglichkeit, sich auszudrücken. Dabei sei genau das typisch für die griechische Mentalität: „Wir diskutieren viel und gern über Politik, das gehört zu unserem täglichen Leben“, so Athanasopoulus. Bezeichnend ist jedoch, dass nur noch 62 Prozent der Griechen bei den vorigen Parlamentswahlen ihre Stimme abgaben. Die Parteien haben bereits zu viel Glaubwürdigkeit verspielt.