Eurovision Brexit Contest

Der drohende Brexit verändert die Stimmung in Brüssel. Und auf nationaler Ebene löst er viele Sorgen aus – aber je nach Land ganz unterschiedliche. 

Von Julia V. Bewerunge

Überraschung, Unverständnis, Angst: Nach der Brexit-Abstimmung am 23. Juni 2016 im Vereinigten Königreich schauten sich Europäer ungläubig in die Augen. Kampagnen wie “Hug a Brit” hatten viele Briten nicht überzeugen können, doch in der Europäischen Union zu bleiben. Mit 52 zu 48 Prozent stimmten sie für einen Austritt aus der Gemeinschaft. Journalisten in Europa, Beobachter in den sozialen Medien und Menschen auf den europäischen Straßen fragten sich am Morgen danach, was eigentlich geschehen war.

Ein Europa?

“Ich stand unter absolutem Schock”, beschreibt die spanische Korrespondentin Ana Nuñez-Milara ihr Gefühl morgens um 5 Uhr nach dem Brexit-Referendum in Brüssel. “Die Leute auf der Straße waren alle für sich am Smartphone, wir mussten das erstmal auf uns wirken lassen.” Ana Nuñez-Milara ist eine von vielen europäischen Journalisten in Brüssel, die für ihr Heimatmedium berichten. Später am Tag nach dem Referendum stand sie mit ihren Kollegen im Presseraum der Europäischen Kommission. “Es war kein Sitz mehr frei. Alle wollten wissen, was passieren würde.” Sie bildeten dabei eine Einheit, alle waren von dem Ergebnis der Abstimmung in Großbritannien überrumpelt worden.

Dieser Schock war ein Moment gemeinsamer Öffentlichkeit wie sonst nur bei Ereignissen wie dem Eurovision Song Contest, dem Finale der Fußball-Europameisterschaft oder den terroristischen Anschlägen in Paris. “Auf einmal sind alle Frankreich”, sagt Kevin Featherstone, Professor für Europäische Politik und Leiter des Europäischen Instituts der London School of Economics and Political Science (LSE). In diesen Fällen trete Europa als Einheit auf, verstärkt werde das durch soziale Netzwerke. Er und der Sprecher der Europäischen Kommission, Margaritis Schinas, glauben, dass diese europäische Identität zurzeit jedoch nur an europäische Ereignisse gebunden sei. Darüber hinaus blieben sie nicht bestehen.

Doch gerade seit dem Brexit stellen sich in der europäischen Gemeinschaft zwei Fragen: Was bedeutet der Brexit für die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten? Und wie wird der Brexit Europa verändern? Schon an den Fragen wird ersichtlich, dass es in der EU mindestens zwei Ebenen gibt – die nationale und die europäische.

Ländermeinungen zum Brexit

Eigene nationale Perspektiven auf die Folgen des Brexit gibt es in jedem Land. Wichtig für die europäische Politik sind sie momentan vor allem aus dem Vereinigten Königreich selbst, speziell aus England und Schottland, sowie aus Spanien aufgrund der dortigen Unabhängigkeitsbewegungen. Dabei sind sowohl die britischen, als auch die spanischen Perspektiven sehr gespalten. Ein Beispiel: der National Health Service (NHS), der wichtigste Gesundheitsdienstleister in England. Während des Wahlkampfs vor dem Referendum war der NHS in aller Munde. Die Brexit-Befürworter behaupteten, dass Großbritannien 350 Millionen Pfund mehr pro Woche für die NHS zur Verfügung hätte, wäre es nicht in der EU. Diese Zahl wurde von Medien und sogar von den sonst nicht politischen Vertretern der NHS schnell als sehr stark übertrieben entlarvt, hielt sich aber hartnäckig in der öffentlichen Diskussion. Der NHS hätte viel lieber über die Vorzüge der EU geredet: “Für uns sind Gelder aus der EU nicht der wichtigste Aspekt dieser Partnerschaft. In der Medizin und in der Forschung kommt es auf Zusammenarbeit an. Die NHS hat viele Projekte, in denen international kooperiert wird”, so Elisabetta Zanon, Leiterin des NHS in Brüssel.

Die britische Wirtschaft ist eng mit der EU verbunden.

Die britische Wirtschaft ist eng mit der EU verbunden.

 

Zanon argumentiert, dass das Vereinigte Königreich die Zusammenarbeit mit der EU brauche, um der Öffentlichkeit einen guten Gesundheitsstandard garantieren zu können. Denn in der EU werde darauf geachtet, dass Themen nicht doppelt bearbeitet würden, sodass sich die Forscher auf Neues konzentrieren können. Bei einem harten Breit wären Kooperationen zwischen Großbritannien und der EU nicht mehr in dieser Art möglich. Die Folge wären schlechtere Medikamente und eine schwächere Gesundheitsversorgung für die britischen Bürger.

Auf der anderen Seite sieht Elisabetta Zanon aber auch eine klare Notwendigkeit für die EU, mit dem Vereinigten Königreich weiterhin zu kooperieren: “Das Vereinigte Königreich ist europäische Spitze in der Forschung zu seltenen Krankheiten.” Aktuell können Patienten aus der ganzen EU nach Großbritannien reisen, um sich im Falle einer ungewöhnlichen Krankheit fachmännisch behandeln zu lassen. Umgekehrt können Briten in andren europäischen Spezialzentren Hilfe suchen.

Eine Entscheidung – Viele Positionen

Doch die NHS spricht nicht für alle Engländer. Jüngere wollten häufig den Verbleib in der EU, währen Ältere auf dem Land sich mehrheitlich für den Brexit entschieden. Für die Schotten ist die Lage besonders vertrackt. Dort wollte die Mehrheit in der EU bleiben. Seit mehreren Generationen werden in Schottland Landwirtschaft und Fischerei von europäischen Einwanderern unterstützt. Aufgrund der Vorteile für Schottland in der EU hat die erste Ministerin in Schottland, Nicola Sturgeon, bekannt gegeben, dass sie sich für die Lösung einsetzen wird, die die Bewohner am besten unterstützt. Das kann auch einen Austritt aus dem Vereinigten Königreich bedeuten – und einen eigenen Eintritt in die EU. Doch diesem liegen jetzt schon Steine im Weg.

Schottland und Spanien hängen voneinander ab

Schottland möchte in der EU bleiben

Schottland möchte in der EU bleiben.

“Das spanische Parlament möchte nicht, dass Schottland, im Falle eines Ausstiegs aus Großbritannien, in die EU eintritt”, so die baskische Journalistin Olatz Arrieta. Dies könne nämlich die katalanische und baskische Öffentlichkeit zu einer Nachahmung der Unabhängigkeitsbewegungen motivieren. Beide Gruppen engagieren sich für ihre Emanzipation von der spanischen Regierung. Jedoch kann noch nicht viel über konkrete Folgen vorhergesagt werden, ohne dass der genaue Kurs des Brexit bekannt ist.

Was der drohende Brexit in Europa aber definitiv schon verändert hat, ist die Stimmung. Bengt Ljung, Journalist aus Schweden, sagt, seit dem Referendum habe sich die Atmosphäre in Brüssel geändert. Journalisten seien bis dahin überzeugt gewesen vom europäischen Projekt und hätten Fortschritte in der EU gesehen. Der Brexit habe dieses Gefühl erst einmal unterbrochen.

“Die Leute zuhause müssen Effekte sehen”

“Europa ist derzeit in einer Phase der Ungewissheit”, sagt auch LSE Professor Kevin Featherstone. Doch ist er optimistisch im Hinblick auf  die Brexitverhandlungen, dass eine Lösung gefunden wird, die der europäischen Öffentlichkeit dient. Europäischer Handel sei auf das Vereinigte Königreich eingestellt und Großbritannien brauche die EU. Aus diesem gemeinsamen Interesse heraus werde eine Lösung gefunden werden.

“Wir Journalisten sind hier alle verbunden”, sagt Ana Nuñez-Milara, “wir sind aber nicht die Einzigen in diesem Projekt”. Es sei wichtig, dass jeder in Europa wisse, dass die eigenen Gesetze, die Farmer von nebenan oder auch die Bildung von der EU beeinflusst würden. “Die Leute zuhause müssen Effekte sehen”, sagt sie. Wenn die EU gar nicht sichtbar sei, könne keine Gemeinschaft hergestellt werden.

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