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Flüchtlinge in Zypern: Mit freundlicher Unterstützung der Türkei?

Immer mehr Menschen suchen auf Zypern Asyl. Die kleine Insel in der EU ist für sie aber eine Sackgasse. Viele Migranten sollen mit Hilfe der Türkei gekommen sein.

Von Marion Sendker

Amir trägt Gold. Heute, gestern und morgen wahrscheinlich auch. Die goldschimmernde Jacke in Lederoptik hat er bis zum Ansatz geschlossen. Sie und Amirs gelbgoldene Hose sind vielleicht sein einziges Outfit. Er marschiert damit aufrecht durch das Erstaufnahmelager Pournara im Süden der Insel Zypern. Der kleine Syrer sticht aus der Menge der Asylsuchenden hervor. Seine Kleidung trägt er wie ein selbstbewusstes Statement: Hallo hier bin ich.

Seinen wirklichen Namen nennt Amir aus Angst vor Verfolgung nicht. Der 60-Jährige mit raspelkurzen orange-goldenen Haaren ist seit Ende November im Lager Pournara in Kokkinotrimithia, ein bisschen außerhalb der zyprischen Hauptstadt Nikosia. Wie viele andere ist auch Amir über die Türkei in den türkischen Norden der geteilten Insel eingereist. Von da aus hat er sich auf den Weg gemacht. Zu Fuß, nur etwa 15 Kilometer, immer gen Süden. Wenn Amir davon erzählt, wie er die Passkontrolle am Übergang zwischen Nord und Süd überwunden hat, strahlt er mit der warmen Wintersonne Zyperns um die Wette: “Ich habe mich am Checkpoint Ledra Palast einfach einer Gruppe älterer Menschen angeschlossen. Keiner hat etwas bemerkt, nicht einmal die Polizei, sie haben uns alle einfach ziehen lassen.”

Vermutlich war es eine Reisegruppe, durch die Amir unbemerkt in die Republik Zypern eingereist ist, ohne einen Pass zu zeigen. Vor den metallenen Gittertoren des Erstaufnahmelagers stand Amir wenig später wieder alleine. „Es ist gut hier, nur das Frühstück fällt etwas dürftig aus, aber beim Mittagessen gibt es keine Probleme“, resümiert der Syrer. Neben Amir sind gerade mehr als 200 andere Menschen im Camp.

 Zwischen den Zelten steht Laura Lacovides. Die kleine Frau mit kurzen grau-weißen Haaren, silberner Sonnenbrille und einem Becher Kaffee in der Hand ist die  Chefin hier. Auf ihrer Visitenkarte steht: Administrative Leiterin der Asylabteilung im Innenministerium. Iacovides ist die Schnittstelle zwischen Asylsuchenden und Behörden. Im hinteren Teil des Lagers werden bald noch mehr Zelte stehen, erzählt sie.

„Wenn ich mich nicht irre, sind von Januar bis Dezember 5.500 Menschen illegal in Zypern eingereist. Die Behörden kommen mit der Bearbeitung ihrer Anträge einfach nicht mehr nach.“

Die Europäische Kommission habe zwar schon eine Hand voll Sachbearbeiter geschickt, die den zyprischen Immigrationsbehörden helfen sollen. Trotzdem warten immer noch mehr als 12.000 Asylsuchende – etwa so viele Menschen, wie in die Olympiahalle in München passen.

Die Papiertürme auf den Schreibtischen der Behörden verändern auch das Erstaufnahmelager: „Normalerweise kommen die Menschen hierhin, wir registrieren sie, bereiten die Dokumente vor und nach drei bis vier Tagen können die Migranten raus, es sei denn sie haben medizinische Probleme.“ Manche Asylsuchende erzählen, dass sie schon seit einem Monat im Erstaufnahmelager festsitzen.

Zypern droht aus allen Nähten zu platzen

Gerechnet auf die Einwohnerzahl hat kein Land in der Europäischen Union (EU) im letzten Jahr so viele Geflüchtete aufgenommen, wie Zypern: 7.760 Menschen, das sind 70 Prozent mehr als in 2017. Etwa jeder vierte Migrant komme aus dem nur 90 km entfernten Syrien, berichtet Corina Drousiotou vom „Cyprus Refugee Council“, eine Art zyprischer Flüchtlingsrat. „Nummer zwei ist Georgien“, erklärt die Juristin. „Seitdem nämlich die EU die Visa-Voraussetzungen für Georgien geändert hat, brauchen sie kein Visum mehr und können leichter einreisen, um hier nach Arbeit zu suchen.“ Drousiotou ärgert sich, dass das in der Berichterstattung über Flüchtlinge in Zypern oft untergeht. „Es geht nicht nur um Syrer, die Situation ist viel komplexer: Wir haben insgesamt viel mehr Asylsuchende aus zum Beispiel Georgien, Bangladesch, Vietnam, Pakistan, Sri Lanka und Indien.“

Die Migranten aus Asien und Osteuropa würden vor allem kommen, um in Zypern einen Job zu finden. „In den Jahren 2013 und 2014, als die Finanzkrise in Zypern einen Höhepunkt erreicht hatte, kamen kaum Menschen. Jetzt, wo sich die Situation auf dem Finanz- und Arbeitsmarkt erholt hat, kommen sehr viele Menschen aus Ländern, die wir nicht zu denen mit Schutzbedürfnis zählen, wie Syrien.“ Oder wie afrikanische Länder. Vor allem aus Westafrika würden immer mehr Menschen nach Zypern reisen.

 

Die Chefin der Flüchtlings-NGO ärgert sich außerdem darüber, dass die Asylsuchenden immer länger auf eine Entscheidung warten müssten. Bis ein Gerichtsurteil gefällt wird, könnten schon mal fünf bis sechs Jahre ins Land gehen. Die zyprische Regierung reagierte zuletzt mit der Einsetzung einer neuen Instanz in der Rechtsprechung: Seit ein paar Monaten werden Asylfälle vor dem Verwaltungsgericht für Internationalen Schutz verhandelt. „Der Zugang ist aber problematisch, weil es seit einiger Zeit ein Gesetz gibt, wonach nur registrierte Anwälte Mandanten dort vertreten dürfen“, weiß Drousiotou und nennt noch ein Problem: Juristen dürfen in Zypern niemanden pro-bono vertreten, also ohne dafür bezahlt zu werden. Gerade Asylfälle würden aber über solche pro-bono-Mandate laufen. „Die Intention des Gesetzgebers war es zu verhindern, dass Geld für Gerichtsprozesse unter dem Tisch, also steuerfrei, gezahlt wird. De facto hat der Gesetzgeber damit aber eine weitere Zugangshürde für Migranten geschaffen. Absichtlich, würde ich sagen.“

Die migrationsunfreundliche Regelung schrecke aber keine Asylsuchenden ab, sondern verstärke das Problem nur, weil sie zu einem größeren Rückstau bei den Entscheidungen führe. Hinzu käme, dass die Migrationsgesetze veraltet seien. „Wenn wir Regelungen hätten, die den Zufluss von Arbeitsmigranten kontrollieren würden, dann hätten wir jetzt viel weniger Asylsuchende.“ Die Regierung habe einfach nicht mit einem so massiven Anstieg der Migranten gerechnet. Anders als Drousiotou vom „Cyprus Refugee Council“: „Der Anstieg in Sachen Arbeitsmigration war absehbar, weil sich unsere Wirtschaft stabilisiert hat.” Dass die Menschen illegal über den türkischen Norden einreisen, wie zum Beispiel der goldene Amir, sei auch nichts Neues. Neu ist höchstens die Masse an Menschen: In der ersten Jahreshälfte von 2019 sind schon mehr als 3.000 Migranten illegal über den Norden eingereist. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2017 waren es nicht einmal 150.

Sündenbock Türkei?

Zypern ist seit dem Einmarsch türkischer Soldaten im Jahr 1974 geteilt. Der Süden heißt Republik Zypern. Aus verschiedenen UN-Resolutionen geht hervor, dass die Türkei den Inselteil okkupiert hat. Zur Strafe gibt es seit jeher internationale Embargos gegen den Norden, der sich Türkische Republik Nordzypern nennt und als Staat nur von der Türkei anerkannt wird. Deswegen kann Nordzypern auch keine Grenze zu Südzypern haben. Stattdessen gibt es eine demilitarisierte Zone zwischen beiden Landesteilen, die „Green Line“.

Weil die EU den Norden nicht als Teil der Republik Zypern sieht, ist mit dem EU-Beitritt 2004 die ganze Insel aufgenommen worden. Das hatte zur Folge, dass die „Green Line“ nicht als EU-Außengrenze definiert wird. Seitdem dürfen nicht nur Menschen aus dem Norden in den Süden reisen, sondern die „Green Line“ kann kaum kontrolliert werden. Und das mache es illegalen Migranten sehr leicht, sagt Drousiotou. Etwa 60 Prozent der Asylsuchenden in Zypern seien illegal über unbewachte Stellen der 180 km langen „Green Line“ aus dem Norden eingereist.

Diese Zahl kennt auch die Vertreterin vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) in Cypern, Katja Saha. „Es gibt keine Direktflüge nach Nordzypern, außer von der Türkei aus. Die meisten Asylsuchenden kommen aus der Türkei: entweder mit dem Flieger oder mit dem Boot.“

Zyprische Politiker formulieren schärfer: “Die Türkei schickt ihre Migranten nach Zypern, um sie einmal loszuwerden und um die Gesellschaft in Zypern zu muslimisieren“, sagt Demetris Demetriou, der für die Partei Demokratischer Alarm im Parlament sitzt. Zyperns ehemaliger Innenminister Konstantinos Petridis stimmt dem zu: Die Türkei verfolge eine Strategie, unterstützte sogar die Schmuggler, aber ihr Plan sei aufgeflogen, weil asylsuchende Syrer im Süden oft gar keine Dokumente bei sich hätten, außer einem Visum für die Türkei. Das brauchen Syrer seit Juni auch, um aus der Türkei in den Norden einreisen zu dürfen.

Die Türkei als Sündenbock darzustellen findet in vielen EU-Ländern derzeit oft ein hallendes Echo. Drousiotou winkt aber ab: „Wenn die Türkei ihre Syrer planmäßig nach Zypern schicken würde, würde Zypern in der Masse der Syrer untergehen, aber so viele kommen dann doch nicht“, meint Drousiotou. Saha von der UNHCR überlegt: „Ich kann das nicht kommentieren. Es ist aber auffällig, dass sehr viele Boote unbemerkt von den türkischen Behörden die Türkei Richtung Zypern verlassen können.“

Neue Route, neues Glück?

Für die Menschen, die vor Krieg und politischer Verfolgung aus der Heimat geflohen sind, ist Zypern die Endstation – oft selbst gewählt, erzählt Laura Iacovides aus dem Erstaufnahmelager. „Die meisten Syrer haben Familie hier und die kümmert sich. Zypern war schon immer ein wichtiges Land für Syrer. Viele sind vor dem Krieg zum Arbeiten hierher gekommen.“ Wie auch Amir. Er hat vor dem Krieg lange im zyprischen Schiffbau gearbeitet und spricht deswegen fließend Griechisch. Das sei keine Seltenheit, meint Iacovides: „Wenn wir Menschen an der Küste empfangen, sprechen einige Griechisch mit uns.“

Für andere, wie zum Beispiel viele Afrikaner, wird die Insel ungewollt zur Sackgasse. Zypern gehört nicht zum Schengenraum. Eine Weiterreise in den Westen ist für Migranten kaum möglich. Drousiotou weiß aus ihrer Arbeit: “Sie glauben, weil sie jetzt in Europa sind, können sie einfach weiterziehen, vor allem nach Deutschland. So sagen ihnen das die Schmuggler.“ Weil andere Wege, wie die Balkanroute, gesperrt sind und die griechischen Inseln abschreckend überfüllt seien, hätten Schmuggler sich Zypern als neues Ziel ausgesucht. Etwa 4.000 US-Dollar kassieren sie pro Person.

Die Regierung Zyperns hat vor Kurzem vorgeschlagen, die Regeln für die „Green Line“ zu verschärfen. Es sollen zum Beispiel keine Menschen mehr aus Drittstaaten einfach so einreisen können, es sei denn sie suchen internationalen Schutz vor Verfolgung. „Ich halte das für Diskriminierung“, sagt Drousiotou. „Außerdem sind Details zu diesem Plan bekannt, ich weiß wirklich nicht, wie die Regierung das durchkriegen soll.“ Stattdessen müsse die Politik die Situation der Migranten im Land verbessern. Die EU helfe schon mit Geldern und Personal so weit sie könne, sagt die Juristin.

Für die Zeit von 2014 bis 2020 hat die Europäische Kommission nach Angaben des UNHCR fast 90 Millionen Euro bereitgestellt. Drousiotou findet: Der Fehler liege nicht bei der EU, sondern in Zypern, wo die Gelder nicht effizient genug eingesetzt würden. Saha vom UNHCR hat ein Beispiel dafür, wie das zyprische System an der Realität vorbeigehe: „Es gibt Gutscheine für zum Beispiel Essen oder Kleidung. Die haben aber ein Verfallsdatum und die Asylsuchenden bekommen sie erst kurz bevor sie ablaufen. Außerdem dürfen sie die Essensscheine nur in bestimmten Läden einlösen. Das ist wenig praktikabel.“

Kleine Insel mit großem Problem

Dass immer mehr Menschen praktisch festsitzen, hat mittlerweile auch Konsequenzen für die Hauptstadt: „Nikosia kannte bis vor kurzem keine Obdachlosen“, sagt Saha. Weil der Staat nur 100 Euro pro Person als Wohnungshilfe zahlt – bei mit Deutschland vergleichbaren Mietpreisen –  würden viele Menschen auf der Straße bleiben. „Wir beobachten auch einen enormen Anstieg von Prostitution – bei Männern und Frauen – und von Menschenhandel.“

All das sind Missstände, von denen der Vize-Bürgermeister von Nikosia, Kostas Mavridis, nichts wissen will. „Es gibt keine Probleme, obdachlos sind höchstens Ausländer.“ Einfach wegsehen kann angesichts der Zahlen auf lange Sicht aber nicht gut gehen, darin sind sich Vertreter von Flüchtlingsorganisationen einig. Auch die Bevölkerung wird unruhig. Zwar sei die Akzeptanz gegenüber Migranten gestiegen, sagt Saha. Vor drei Jahren seien 70 Prozent der Zyprer gegen die neuen Mitbewohner gewesen, Anfang 2019 waren es zwar weniger, aber immer noch gut 50 Prozent. Die Ablehnung spiegele sich auch darin wieder, fügt Drousiotou hinzu, dass Asylsuchende und Flüchtlinge oft bei der Wohnungs- oder Jobsuche aufgrund ihrer Herkunft abgewiesen würden. Ihnen bleibe dann nur noch die Straße.

Dieses Schicksal droht auch den mehr als 200 Menschen, die im Erstaufnahmelager Pournara auf ihre Papiere warten. Die meisten wissen davon nichts und sind froh, in Zypern zu sein. Auch Amir. Anders als andere Syrer ist er aber nicht gekommen um zu bleiben. Er will nach Luxemburg. Auf die Frage, wie er dorthin kommen möchte, lacht er nur und sagt: “Mit dem Flugzeug!” So einfach dürfte das aber nicht werden: Denn Amir wird wohl, wie die meisten Syrer auf Zypern, nicht als “Flüchtling” nach der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden, sondern einen subsidiären Schutzstatus erhalten. Damit wäre die Weiterreise in ein anderes EU-Land genauso realistisch, wie dass Amirs Kleidung wirklich aus Gold besteht.

* Anmerkung der Redaktion: Der Artikel ist Anfang Dezember 2019 entstanden. Die im Beitrag wiedergegebenen Zahlen entsprechen denen, die bis Dezember bekannt waren.